Beschleunigungspakt: Deutschland nimmt Tempo auf bei Baugenehmigungen und Infrastrukturprojekten

Nov 8, 2023

In Deutschland ist es oft kompliziert und langwierig, Baugenehmigungen zu bekommen und Bauprojekte zu starten. Jedes Bundesland hat seine eigenen Regeln, und die Behörden sind so überlastet, dass sie kaum hinterherkommen. Die Politik weiß schon lange, dass der Staat modernisiert werden muss, und jetzt gibt es einen Plan, um die Dinge zu beschleunigen. Dieser „Beschleunigungspakt“ soll dabei helfen, schneller Wohnungen, Mobilfunkmasten und Windanlagen zu bauen, indem einige Regeln einfacher gemacht werden.

Der Staat zeigt mit diesem Pakt praktisches Denken. Zum Beispiel soll es eine Art automatische Genehmigung geben, wenn eine Behörde nicht rechtzeitig antwortet, weil sie zu viel zu tun hat. Das ist besser als nichts, aber eigentlich sollten die Genehmigungen schneller bearbeitet werden können, wenn alles digital und standardisiert wäre. Außerdem will man auf komplizierte Umweltprüfungen verzichten, wenn z.B. nur eine alte Brücke neu gebaut werden soll. Die Bundesländer sollten auch versuchen, ihre Bauvorschriften besser aufeinander abzustimmen, um mehr Wohnraum zu schaffen. Aber um wirklich schnell voranzukommen, wie es Bundeskanzler Scholz möchte, müssen noch mehr Anstrengungen unternommen werden, vor allem weil es überall an qualifiziertem Personal fehlt.

Quellen: NTV, FAZ

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